Das war diesmal gewiß nicht abgesprochen, wozu sich aus welchen Gründen auch immer Bundespräsident Horst Köhler (CDU) am 31. Mai 2010 hinreißen ließ. Mitten in der vielleicht finalen Krise von BRD, Euro und EU verließ der Bundespräsident das sinkende Schiff. In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz sagte Köhler in Berlin, er ziehe damit die Konsequenz aus mangelndem Respekt seinem Amt gegenüber. Der Grund für den beispiellosen sofortigen Rücktritt Köhlers soll angeblich die parteiübergreifende Kritik an Äußerungen Köhlers zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan sein. Das mag glauben, wer will.
Wörtlich hatte Köhler in einem Interview mit der »Deutschen Welle« am Pfingstwochenende gesagt: »Meine Einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, daß ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.«
In seiner Rücktrittserklärung sagte Köhler nun: »Ich bedauere, daß meine Äußerung in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Mißverständnissen führen konnte.« Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Der Bundespräsident sei »außerordentlich getroffen gewesen von der Maßlosigkeit der Kritik« an seinen Afghanistan- Äußerungen, hieß es. Besonders getroffen habe Köhler der Vorwurf, er stünde außerhalb der Verfassung.
»Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten mit sofortiger Wirkung«, sagte Köhler. Köhler sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen ihm laut Medienberichten Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.
Und nun darf herzhaft gelacht werden. Als Köhler-Nachfolger sind folgende Personen im Gespräch: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der noch amtierende nordrhein-westfälischen Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU), Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) und natürlich die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU). Einer »würdiger« als der andere. Natürlich wünschte man der niedergehenden BRD eine Maria Böhmer als Bundespräsidentin, denn Lächerlichkeit tötet.
Was Köhlers Abgang betrifft, darf natürlich spekuliert werden. Aber ganz sicher steckt etwas anderes dahinter als seine Äußerungen zu Bundeswehreinsätzen und die Kritik daran. Wenn der Präsident der BRD sein Amt mit sofortiger Wirkung niederlegt, muß es dafür massivere Gründe geben.
Vielleicht ist es die nackte Angst, persönlich mit dem Euro-Desaster in Verbindung gebracht zu werden. Köhler war ja einer der Köpfe bei den Maastricht-Verhandlungen und hatte damals versprochen, es würden niemals Transferzahlungen in den Süden erfolgen. Und genau das nickte er vor einigen Tagen ab, als er das entsprechende Gesetz unterschrieb
Mangelnder Respekt vor seinem Amt – das ist wohl die blödeste aller Ausreden. Wer jedoch als Sensibelchen mit Kritik nicht umgehen und diese nicht ertragen kann, hat in der Politik natürlich nichts zu suchen. Und wenn nun tatsächlich Köhlers gekränkte Eitelkeit Ursache für dessen Abgang war, dann kann man diesen Nicht-Staat nun wirklich zu seinem Personal beglückwünschen.
Quelle: Deutscher Standpunkt
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